www.meine-mahlzeit.de ist eine neue datenbankgestützte Suchmaschine im Internet, die es ermöglichen soll, gastronomische Einrichtungen (Imbisse, Straßenverkauf, Kneipen und Restaurants) innerhalb eines ausgewählten Gebietes zu lokalisieren. Sie wird von der Firma Frank Rub Software (im Folgenden "Anbieter" genannt) betrieben.

Kunden des Anbieters sind gastronomische Einrichtungen, welche ihre Angebote auf der vom Anbieter betriebenen Suchmaschine veröffentlichen oder vom Anbieter veröffentlichen lassen.

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Anbieter und allen Benutzer (im Folgenden "Nutzer" genannt) dieser Suchmaschine betreffend die unentgeltliche Nutzung der Suchmaschine.

Durch das Nutzen des Restaurantführers, gleich in welcher Form, erklärt ein Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.

Unter www.meine-mahlzeit.de können die Nutzer durch Benutzung der dort vorhandenen Suchmaschine über die Datenbank des Anbieters Informationen zu gastronomischen Einrichtungen in einem vorher ausgewählten Gebiet erlangen.

Die Nutzung ist kostenlos.

Der Dienst ist ausschließlich für die private, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Sollte der Nutzer diesen Dienst dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Insoweit kommt der Anbieter nicht für eventuell entstandene Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum Ersatz eines dem Anbieter dadurch eventuell entstehenden Schadens.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass der Anbieter weder ihm noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Angebote erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, diesen Nutzungsbestimmungen. Die Angebote werden in der jeweils vom Anbieter für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. Der Restaurantführer bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.

Die Datenbank erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Daten über gastronomische Einrichtungen sind nur insoweit vorhanden, als dass Kunden des Anbieters diese liefern und diese ohne technische Probleme in die Datenbank gelangen. Daher ist eine Nutzung der Suchmaschine nur im Rahmen des gegebenen und damit angesichts einer unübersehbaren Vielzahl von gastronomischen Einrichtungen sowie eventueller technischer Probleme wohl stets unvollständigen Inhaltes der Datenbank möglich. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Vollzähligkeit und Vollständigkeit sowie für die Richtigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Daten.

Die Datenbank wird zum Teil durch Einträge der Kunden des Anbieters gespeist. Diese Einträge geschehen automatisch ohne vorherige Kontrolle. Den Inhalt der Einträge sowie alle Links von diesen als Suchergebnisse aufgefundenen Einträgen zu anderen Seiten legen allein die Kunden des Anbieters fest und nicht der Anbieter selbst. Daher übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung für den Inhalt der angegebenen Einträge oder für den Inhalt der durch Links (auch Werbebanner) auf den als Suchergebnis aufgefundenen Einträgen erreichbaren Seiten.

Insbesondere gilt dies für Abweichungen der Position, des Namens, der Gestaltung, dem Niveau und des Angebots sowie der Preise einer gastronomischen Einrichtung. Hierfür trägt der Anbieter keine Haftung.

Sollten Einträge oder durch Links von diesen als Suchergebnisse gefundenen Einträge erreichbare Seiten ehrenrührige, fremdenfeindliche, rassistische, pornographische oder diskriminierende oder sonst die Rechte Dritter verletzende oder überhaupt eine straf- oder zivilrechtliche Verantwortlichkeit auslösende Inhalte haben, so haftet hierfür ebenfalls nicht der Anbieter. An dieser Stelle distanziert sich der Anbieter ausdrücklich von solchen Inhalten. Er lehnt sie ab! Sollten Sie dennoch Einträge oder durch Links auf diesen Einträgen erreichbare Seiten mit derlei Inhalt über die Suchmaschine des Anbieters auffinden, so ist der Anbieter Ihnen für jeden Hinweis darauf dankbar. Er wird den Eintrag überprüfen und gegebenenfalls löschen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebots des Anbieters zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen und insbesondere des Haftungsausschlusses in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Es gilt deutsches Recht

Jena, 01.06.2007